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Willkommen bei DIE LINKE. Olpe

 

Liebe BesucherInnen unserer Website,

wir freuen uns sehr, dass Sie sich für DIE LINKE interessieren. 

Auf unseren Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen.

Wir sind offen für alle, die mit uns für unsere Forderungen kämpfen wollen – gemeinsam gegen Sozialabbau, Lohndumping und Krieg, für Arbeit, soziale Gerechtigkeit und Frieden.

Wir sagen: Es reicht!

Die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen durch die Decke. Aber: Viele Konzerne machen mit Krieg und Krise extra Gewinne. Der Club der Superreichen wird größer: Manche gewinnen immer, wenn die Regeln nicht geändert werden. Wir sagen: Es reicht! Strom, Heizen, Lebensmittel, Bus und Bahn müssen für alle bezahlbar sein. Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Entlastung von den Preissteigerungen sozial gerecht ist und Ungleichheit zurückdrängt. 

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Weitere Infos

 

Lauterbachs Reformpläne für die Krankenhäuser lassen schlimmes erwarten:

LINKE Anforderungen, was passieren muss

Gesundheitsminister Lauterbach will die Krankenhäuser reformieren. Das ist auch dringend notwendig. Es zeichnet sich aber schon ab, dass Lauterbach keinen Plan hat, wie es besser ginge – nur wo er sparen will.

Die Regierungskommission hat als Ziele für die Reform so zusammengefasst: Entlastung der Beschäftigten, keine Verschlechterung der Versorgung, keine zusätzlichen Kosten bzw Einsparungen. Die Eierlegende Wollmilchau gibt es nicht. Bessere Versorgung nicht mit weniger Geld zu haben. Ein Vorschlag: Patient*innen werden zum Schlafen nach Hause geschickt, anstatt die Nachtschichten besser ausgestattet werden. Die Kinderkliniken stehen kurz vor dem Kollaps. Hier will Lauterbach an den unzureichenden Fallpauschalen (DRGs) nachbessern. Das reicht aber nicht aus, denn das System der Fallpauschalen insgesamt ist das Problem, welches zu Unterfinanzierung und Fehlanreizen führt.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch: "Die Ampel plant Behandlung nach Kassenlage: Karl Lauterbach lässt Christian Lindner mitbestimmen beim Pflegebedarf von Patienten, der Anzahl der in einer Station einzusetzenden Pflegekräfte und der Zusammensetzung des Pflegepersonals je nach Qualifikation. Wer den Finanzminister bei der Pflege mitbestimmen lässt, schickt auch einen Fuchs in den Hühnerstall. Kapituliert die SPD in der Bundesregierung vor der marktradikalen FDP?"

LINKE Anforderungen an die Krankenhausreform

  • Wissenschaftliche Studien belegen, dass 100 000 Pflegekräfte in den Krankenhäusern fehlen. Lauterbach muss ein Konzept vorlegen, wie diese Lücke geschlossen werden kann. Unser Vorschlag: Rückholprogramm für ausgestiegene Pflegekräfte und Gehaltszulagen in Höhe von 500 Euro im Monat für alle Pflegekräfte. Keine Nacht allein in der Nachtschicht!
  • Die Krankenhäuser nach Bedarf finanzieren, nicht nach Fallpauschalen: Es ist sinnlos, an einzelnen DRGs herumzudoktern, der ganze Ansatz ist falsch.
  • Die Krankenkassen müssen gesundmachen, nicht Profit: Schritte auf eine solidarische Gesundheitsversicherung für alle / Bürgerversicherung gemacht werden. Statt in Zeiten von Inflation und Energiepreiskrise alle Menschen zusätzlich zu belasten, müssen das reichste Fünftel der Bevölkerung stärker belastet werden.
  • Es wird höchste Zeit, dass die Krankenhäuser aufs Gemeinwohl verpflichtet, anstatt im §1 des Krankenhausgesetzes auf Trägervielfalt verpflichtet zu werden. Ein erster Schritt wäre die Krankenhauskonzerne von der Börse zu nehmen. Wenn die Krankenhäuser verpflichtet würden, Gewinne wieder in die Krankenhäuser zu stecken, anstatt sie an Anleger*innen abzuführen, wäre das gut für die Qualität der Versorgung. Nicht nur, weil die Ausstattung allgemein besser wird. Es entfallen auch Anreize "gewinnbringende" Behandlungen verstärkt durchzuführen. Es ist ja z.B. kein Zufall, dass in den Jahren seit Einführung der DRGs Hüft-OPs und Rücken-OPs zugenommen haben, während Geburtsstationen eher geschlossen werden.

 

Thomas Bock

LINKE beim Klimastreik Olpe


Unter dem Motto #PeopleNotProfit streikt die „For Future – Bewegung“ am
Freitag dem 25. März weltweit für Klimagerechtigkeit. DIE LINKE ist
bundesweit an den Aktivitäten beteiligt. In Olpe nimmt DIE LINKE, unter
Anderem vertreten durch Direktkandidat Thomas Bock, an der Aktion von
Fridays For Future um 15:00 Uhr am Alten Bahnhof teil. Dazu erklärt
Bock:
„Die Situation ist dramatisch: Während der Klimawandel weiter
voranschreitet, werden die angekündigten Maßnahmen dagegen Stück für
Stück zurückgenommen. Dabei wäre mehr, nicht weniger Anstrengung beim
Umbau hin zur Klimaneutralität notwendig. Aber die Versprechen der
angeblichen „Klimaregierung“ in Berlin werden eines nach dem anderen
gebrochen.“
Tatsächlich sieht die Entwicklung nicht gut aus für die Klimapolitik:
Nachdem bereits die Zukunftskiller Atom und Gas EU-weit für nachhaltig
erklärt wurden, wird jetzt auch der Kohleausstieg in Frage gestellt. In
Brandenburg wird über den Weiterbetrieb der Braunkohle diskutiert, der
grüne Bundesumweltminister Habeck will erstmal alle Kohlekraftwerke
weiter bereithalten und in NRW hat FDP-Energieminister Pinkwart den
Ausstieg aus Kohle und Atom grundsätzlich in Frage gestellt.
Um Gas aus Russland ganz direkt zu ersetzen, soll nun nach dem Willen
von Habeck weltweit Flüssiggas eingekauft werden. Das ist aber in der
Klimabilanz insgesamt noch schlechter als Kohle, selbst wenn es
ausnahmsweise nicht aus Fracking stammt.
Auch die aktuellen Verschiebungen im Bundeshaushalt – notwendig wegen
rund 170 Milliarden Euro zusätzlichen Ausgaben für auch selbst
klimaschädliche Waffensysteme – gehen wieder zulasten der
Klima-Investitionen. So wurden die bereits zu niedrigen Investitionen in
Schienenwege um rund 2,5 Milliarden gekürzt, während die Verwaltung der
Autobahn GmbH teurer wird. Auch soziale Vorhaben fallen dem
Rüstungswettlauf bereits zum Opfer: Beitragsfreie Kitajahre ebenso wie
das Bürgergeld als minimal verbesserter Hartz-IV-Ersatz und die
Kindergrundsicherung.
Was wir brauchen, ist das Gegenteil, sagt die For Future Aktivistin
Nicolin Gabrysch, die mit Unterstützung der Klimaliste NRW auf Platz 5
für DIE LINKE zur Landtagswahl antritt:
„Nachhaltiger Klimaschutz funktioniert nur mit sozialer Gerechtigkeit.
Dafür brauchen wir einen grundlegenden Systemwechsel - raus aus dem
kapitalistischen, wachstums- und profitgetriebenen System hin zu
Gemeinwohlorientierung, Solidarität und Chancengleichheit.
Das bedeutet 2022 auch für ein friedliches Zusammenleben überall
einzutreten. Kohle, Gas und Öl heizen nicht nur die Atmosphäre auf,
sondern auch Kriege und Konflikte an. Nein zum Krieg in der Ukraine und
überall!
Wir brauchen jetzt mutige, konsequente Maßnahmen! Wir können nicht
länger warten. Die Klimakrise ist in vollem Gang. Daher lasst uns
gemeinsam, Alle zusammen, laut und deutlich für eine lebenswerte Zukunft
kämpfen!“

Du willst was Bewegen? Informier dich hier!

Sprecherin:

Kathrin Benike

 

K.Benike@dielinke-olpe.de

 

Sprecher:

Thomas Bock

Tel: 02722 / 635 99 96

Mobil:0171 / 3193711

t.bock@dielinke-olpe.de

 

Geschäftsführerin

Susanne Schmitt
Jahnstr. 64
57223 Kreuztal
(0 27 32) 5 58 12 15

s.schmitt@dielinke-olpe.de

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