25. November 2010

LASST UNS ÜBER SOZIALISMUS REDEN....

Die LINKE ist da. Zehn und mehr Prozent der Menschen in Deutschland finden das gut. Sie wählen unsere Partei und beteiligen sich an vielen Aktivitäten: Gegen den Kriegseinsatz  von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und anderswo in der Welt; gegen den Abbau demokratischer Rechte und den Kurs in einen Überwachungsstaat; gegen die sozialen Ungerechtigkeiten und die Umverteilung von Unten nach Oben.

Die LINKE ist da, und sie will auch bleiben. Deshalb hat sie sich vorgenommen, noch viel gründlicher die herrschende Politik zu erklären und zu kritisieren. Wir wollen uns bis Ende nächsten Jahres ein politisches Grundsatzprogramm geben, das allen in der Partei mehr Gewissheit und Geschlossenheit gibt, das aber gleichzeitig für alle außerhalb die LINKE berechenbar und auch kritisierbar macht. Wir stellen uns: Den Fragen, der Kritik und den Wünschen und Ansprüchen der Millionen Menschen, für deren Interessen wir eintreten wollen.

Wir laden alle ein, sich an unserer Programmdiskussion zu beteiligen. Wir sind davon überzeugt, dass weltweit zunehmender Hunger und Armut, dass Krieg und Gewalt von Menschen gegen Menschen, dass soziale Ungerechtigkeit und Unsicherheit, dass Unterdrückung von Frauen, Homosexuellen und nationalen Minderheiten; dass die kaum noch zu bremsende Zerstörung des Klimas und der Umwelt – dass all diese Dinge kein Schicksalsschlag sind. Sie sind Ergebnis von gewollter Politik und Folge eines veränderbaren Systems, des Systems des Kapitalismus. Deshalb stellen wir die Systemfrage und sind gleichermaßen überzeugt, andere überzeugen zu können, sich dagegen zu wehren. Unsere Alternative eines demokratischen Sozialismus ist machbar und notwendig. Sie beginnt jeden Tag in unserer konkreten Politik – als Parteimitglied, als gewählte Abgeordnete, als Interessenvertreter in Betrieb und Gewerkschaft, als Mitstreiter in den sozialen Bewegungen.

Die kleinen Fragen des Alltags und die großen Fragen der Weltpolitik gehören zusammen. Wir haben nicht auf alle eine Antwort, aber klüger als die alten Parteien, die kopflos in die Krisen des Kapitalismus laufen, die nur Klassenkampf von oben auf Kosten der Millionen Menschen ohne Besitz und politische Macht kennen, sind wir allemal.

Wir rufen auf, sich an den lokalen, regionalen und bundesweiten Veranstaltungen zur Programmdiskussion der LINKEN zu beteiligen.