Gerecht geht anders!
Aktionen im heißen Herbst
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2011 wurde auch das größte Sozialkürzungsprogramm seit der Agenda 2010 von der schwarz-gelben Regierung beschlossen.
Der Staat ist hochverschuldet, vor allem weil er die von Banken und Spekulanten zu verantwortende Finanzmarktkrise stoppen musste. Nun streicht die Bundesregierung mit Verweis auf die Schulden rigoros soziale Leistungen bei denen, die bereits wenig haben: bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Familien, Rentnerinnen und Rentnern. Sie alle sollen für die Finanzkrise zahlen. Dabei streichen die Verantwortlichen für die Wirtschaftskrise schon wieder dicke Gewinne und Boni ein. Das ist eine Umverteilung von unten nach Oben über den Umweg Bundeshaushalt. Leittragende sind diejenigen, die wenig haben, ebenso wie die Kommunen. Große Vermögen und Einkommen bleiben weiter unangetastet.
Die LINKE.Olpe beteiligte sich mit Aktionen gegen das Sparpaket, am Bankenaktionstag von attac, den Demonstrationen der Gewerkschaften „Gerecht geht anders“ und den Aktion „Vermögenssteuer jetzt!“
Das Kürzungspaket der schwarz-gelben Bundesregierung ist ungerecht und trifft die Falschen. Hier wird u.a. einseitig beim Elterngeld und den Rentenbeiträgen der Harz IV Empfänger gekürzt, sowie bei den Übergangszuschlägen (von ALG I zu ALG II) und bei Weiterbildungsmaßnahmen. Damit werden Immer mehr Menschen immer schneller in prekäre Verhältnisse gestürzt. Die Regierung von Merkel und Westerwelle versucht ohne Scham, die „Kleinen Leute“ abzuzocken und die Reichen und Banken zu schonen.
Doch offensichtlich haben sich die Sparer aus Berlin dabei verrechnet. Eine Welle des Unmuts und des Protests geht durch das Land. Überall wird geschimpft. Doch: Schimpfen alleine ist zu wenig.
Die Verantwortlichen müssen unseren Widerstand hören und spüren.
Deshalb rufen die Unterzeichnenden Organisationen auf: Runter vom Sofa, raus auf die Straße. In jeder Stadt, in jedem Stadtteil, in jedem Dorf müssen wir jetzt zeigen, was wir von diesen ungerechten Sparplänen halten.
Und deshalb geht es am Donnerstag, den 8. Juli, um 17 Uhr (ein spielfreier Tag bei der WM) auch in Siegen heraus auf die Straße!
Heraus zur Protestkundgebung im „Siegener Bankendreieck“ am Ausgang der Fußgängerzone Bahnhofstr./Siegbrücke Einmündung Koblenzer Str./Kölner Tor auf Höhe der Commerzbank vis avis Deutsche Bank und Obergraben.
WIDERSTAND TUT NOT -
Gemeinsam sind wir stark und können auch hier bei uns ein deutlich sicht- und hörbares Zeichen gegen die Sozialraub-Politik und für einen Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit setzen:"WIR WOLLEN NICHT FÜR EURE KRISE ZAHLEN!"
Klar, das ist eine Aktion von „unten“. Und wir werden nur Gehör finden, wenn viele (eben auch Sie/Du) mitmachen. NRW, das größte Bundesland, geht beim Protest voran. Deshalb gilt für alle: Am Donnerstag, 8. Juli ist Protesttag!!!
Unterzeichnende:
B90/Die Grünen Siegen • DKP Siegen • Fachschaftsrat ISPA/BASA Universität Siegen • DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein • DIE LINKE. Olpe • SDS LINKE Studierendenverband Universität Siegen • S.E.I. Siegener Erwerbsloseninitiative • SOLID Linksjugend Siegen • SPD Stadtverband Siegen • SPD Ratsfraktion Siegen • VVN-BdA Siegerland-Wittgenstein • ZFK Zentrum für Friedenskultur Siegen
Gerecht geht anders!
Aktionen im heißen Herbst
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2011 wurde auch das größte Sozialkürzungsprogramm seit der Agenda 2010 von der schwarz-gelben Regierung beschlossen.
Der Staat ist hochverschuldet, vor allem weil er die von Banken und Spekulanten zu verantwortende Finanzmarktkrise stoppen musste. Nun streicht die Bundesregierung mit Verweis auf die Schulden rigoros soziale Leistungen bei denen, die bereits wenig haben: bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Familien, Rentnerinnen und Rentnern. Sie alle sollen für die Finanzkrise zahlen. Dabei streichen die Verantwortlichen für die Wirtschaftskrise schon wieder dicke Gewinne und Boni ein. Das ist eine Umverteilung von unten nach Oben über den Umweg Bundeshaushalt. Leittragende sind diejenigen, die wenig haben, ebenso wie die Kommunen. Große Vermögen und Einkommen bleiben weiter unangetastet.
Die LINKE.Olpe beteiligte sich mit Aktionen gegen das Sparpaket, am Bankenaktionstag von attac, den Demonstrationen der Gewerkschaften „Gerecht geht anders“ und den Aktion „Vermögenssteuer jetzt!“
Gerecht geht anders!
Aktionen im heißen Herbst
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2011 wurde auch das größte Sozialkürzungsprogramm seit der Agenda 2010 von der schwarz-gelben Regierung beschlossen.
Der Staat ist hochverschuldet, vor allem weil er die von Banken und Spekulanten zu verantwortende Finanzmarktkrise stoppen musste. Nun streicht die Bundesregierung mit Verweis auf die Schulden rigoros soziale Leistungen bei denen, die bereits wenig haben: bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Familien, Rentnerinnen und Rentnern. Sie alle sollen für die Finanzkrise zahlen. Dabei streichen die Verantwortlichen für die Wirtschaftskrise schon wieder dicke Gewinne und Boni ein. Das ist eine Umverteilung von unten nach Oben über den Umweg Bundeshaushalt. Leittragende sind diejenigen, die wenig haben, ebenso wie die Kommunen. Große Vermögen und Einkommen bleiben weiter unangetastet.
Die LINKE.Olpe beteiligte sich mit Aktionen gegen das Sparpaket, am Bankenaktionstag von attac, den Demonstrationen der Gewerkschaften „Gerecht geht anders“ und den Aktion „Vermögenssteuer jetzt!“
