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DIE LINKE.Olpe
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Reichtum umfairteilen - Vermögenssteuer jetzt!
Wussten Sie schon,
dass die Attendorner die dicksten Geldbeutel in Nordrhein-Westfalen haben? Genau 47.914 Euro hatte jeder von Ihnen 2007 im Schnitt zur Verfügung. Sie gehören nicht dazu? Nun, das mag daran liegen, dass Sie nicht zu den 30 % der Bevölkerung gehören, die 90 % des Vermögens besitzen.
Sie gehören vielleicht zu den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit niedrigen und mittleren Einkommen,
- die in den letzten Jahrzehnten auch in Zeiten des Aufschwungs Lohndrückerei und steuerliche Mehrbelastungen ertragen mussten?
- die durch die höheren Kosten der Gesundheitsreform belastet werden und bis 67 Jahre arbeiten müssen?
- und denen Frau Merkel vorwirft, Sie hätten über Ihre Verhältnisse gelebt?
Sie fühlen sich zu Recht unfair behandelt!
Über ihre Verhältnisse aber haben die gelebt, die stets nur Entlastung erfahren und im Gegenzug auch in der Krise noch satte Gewinne gemacht haben. Die Aussetzung der Vermögensteuer ist dabei ein wichtiger Punkt. Seit 1997 entgehen dem Staat Milliarden an Steuergeldern, die dringend in den klammen Kommunen oder für Bildung benötigt würden!
„Eigentum verpflichtet“ – steht im Grundgesetz. Eine Besteuerung des Vermögens nach Leistungs-fähigkeit beteiligt Vermögende in gerechter Weise an der Finanzierung der Krisenkosten und des Gemeinwesens.
Eine Steuer von einem Prozent auf das Netto-vermögen (nach Abzug von Schulden) oberhalb eines Freibetrags von 500.000 Euro für einen Familienhaushalt würde etwa 20 Milliarden Euro im Jahr einbringen. Das ist weit mehr als die jetzt geplanten Kürzungen im Sozialbereich. Sie würde zusätzliche Mittel bringen, um notwendige öffentliche Leistungen in den Städten und Gemeinden, für Bildung, Gesundheitswesen und den ökologischen Umbau zu finanzieren.
Die Initiative "Vermögenssteuer jetzt!" von Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach SJ (Nell Breuning Institut), Prof. Dr. Rudolf Hickel (Memorandum-Gruppe Alternative Wirtschaftspolitik), Detlev von Larcher (Attac), Wolfgang Lieb (nachdenkseiten.de) u. a. hat sich zum Ziel gesetzt, diesen steuerlichen Missstand zu beenden. Die LINKE unterstützt diese Aktion.
Jeder, der Steuergerechtigkeit befürwortet und genug hat von den andauernden Kürzungen, der sollte jetzt unter www.vermoegensteuerjetzt.de an der Online-Petition teilnehmen.
Gerecht geht anders!
Aktionen im heißen Herbst
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2011 wurde auch das größte Sozialkürzungsprogramm seit der Agenda 2010 von der schwarz-gelben Regierung beschlossen.
Der Staat ist hochverschuldet, vor allem weil er die von Banken und Spekulanten zu verantwortende Finanzmarktkrise stoppen musste. Nun streicht die Bundesregierung mit Verweis auf die Schulden rigoros soziale Leistungen bei denen, die bereits wenig haben: bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Familien, Rentnerinnen und Rentnern. Sie alle sollen für die Finanzkrise zahlen. Dabei streichen die Verantwortlichen für die Wirtschaftskrise schon wieder dicke Gewinne und Boni ein. Das ist eine Umverteilung von unten nach Oben über den Umweg Bundeshaushalt. Leittragende sind diejenigen, die wenig haben, ebenso wie die Kommunen. Große Vermögen und Einkommen bleiben weiter unangetastet.
Die LINKE.Olpe beteiligte sich mit Aktionen gegen das Sparpaket, am Bankenaktionstag von attac, den Demonstrationen der Gewerkschaften „Gerecht geht anders“ und den Aktion „Vermögenssteuer jetzt!“
